Mehrere Klärungen des LSE NÖ

(2024-10-15 / Niederösterreich) Diese Nachricht aus unserer Berichterstattung betrifft die Region Niederösterreich. Die Nachricht wurde aber nicht sehr detailliert bearbeitet und gehört nicht zu den Haupt-Schlagzeilen dieser Webseite.

Weitere Themen aus der Region oder zur Nachrichtenquelle.

Dass sich dieser Vorfall, von dem hier berichtet wird, in der Region Niederösterreich abgespielt hat, ist auch bereits in der Überschrift dieser Nachricht zu erfahren gewesen. Die genauen Details haben wir hier aber für Sie zusammengestellt. Im Bild: Nahaufnahme eines Polizeiautos von der Seite mit der offiziellen Kennzeichnung Polizei und dem österreichischen Wappen-Adler. Die Originalmeldung, die in der Redaktion herangezogen wurde, über die Nachricht aus der Region Niederösterreich lesen Sie nun hier. Die Quelle aus der wir die Meldung haben ist ebenfalls beim Originaltext angegeben. So können Sie sich auch ein Bild der Perspektive verschaffen aus der die Nachricht aus der Region Niederösterreich geschrieben ist.

Sicherheit mit Quellenangabe

Es ist unserer Online-Redaktion auch ein Anliegen unsere Nachrichten immer mit den entsprechenden Quellen zu unterlegen. Die sind in allen Nachrichten auch nachlesbar und nachvollziehbar. Wir redigieren die Quellen nicht, außer wir finden zufällig den einen oder anderen Tippfehler im Original-Quelltext der jeweiligen Nachricht. Außerdem zeigen wir wann uns die Information erreicht hat und welche Stelle der Urheber der Nachricht ist. Auf allen Nachrichten-Detailseiten immer im unteren Segment der Seite zu lesen.

Zitierte Quellen
So, wie auch dieser Zitatblock aussieht, ist auch immer unsere Quelle zu lesen. Damit ist klar, dass dieser Text eben nicht von uns aus der Redaktion stammt sondern der Originaltext der ursprünglichen Meldung ist, auf der der Artikel basiert.

?>

Thema fertiglesen...

Quelle Polizei Niederösterreich (2024-10-15)

Kriminalitätsbekämpfung
Presseaussendung der Polizei Niederösterreich

1) Islamistisches Netzwerk in St. Pölten durch das Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE NÖ) aufgedeckt. Einschlägig verurteilter IS-Sprayer als treibende Kraft neuerlich in Haft und zu fünf Jahren Freiheitsstrafe verurteilt:

Das Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung Niederösterreich (LSE NÖ) konnte in St. Pölten ein IS-Netzwerk aufdecken. Die Staatsanwaltschaft St. Pölten ordnete nach richterlicher Bewilligung zwei Festnahmen und acht Hausdurchsuchungen an. Kopf des Netzwerkers ist ein bereits im März 2023 als "IS-Sprayer von St. Pölten" verurteilter nordmazedonischer Staatsangehöriger. Dieser befindet sich aktuell in Strafhaft. Die weiteren 8 Mitglieder des Netzwerkes sind zwischen 13 und 15 Jahre alt.

Im März 2023 sorgte der 20-jährige Nordmazedonier durch mehrere IS-Graffitis im Bereich St. Pöltner Hauptbahnhofes bereits für Aufmerksamkeit. Bashkim B. wurde im Sommer 2023 zu einer mehrmonatigen Freiheitsstrafe wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und Sachbeschädigung am Landesgericht St. Pölten verurteilt.

Bereits kurz nach seiner Haftentlassung im November 2023 begann er weitere Jugendliche in St. Pölten für den ‚IS‘ zu rekrutieren und den Angriff der ‚HAMAS‘ auf Israel als religiös legitimiert zu indoktrinieren.
So gelang es ihm, insgesamt 8 Jugendliche, nordmazedonischer, tschetschenischer und afghanischer Herkunft bzw. Staatsangehörigkeit, im Alter zwischen 13 und 15 Jahren nicht nur für die Ideologie des Islamischen Staates zu gewinnen, sondern diese Ideologie durch diese sogar noch weiterverbreiten zu lassen. Die Ermittlungen wurden eingeleitet, nachdem die Eltern sich Sorgen um die fortschreitende Radikalisierung ihres Sohnes durch den 20-jährigen Nordmazedonier machten.

Die Jugendlichen haben zahlreiche ‚IS Kampfnasheeds‘ und ‚IS-Videos‘ bis hin zu Hinrichtungsvideos im Internet weiterverbreitet. Dies geschah in der Absicht, weitere Personen, vor allem jungen Alters, für den ‚IS‘ zu gewinnen. Dabei wurde auch antisemitische Propaganda für die ‚HAMAS‘ und gegen Israel betrieben.

Die jugendlichen Beschuldigten wiesen eine binnen kürzester Zeit durch Bashkim B. erreichte massive Radikalisierung auf. Im Zuge der Einvernahmen zeigten sie sich vor allem aufgrund der Beweislast letztlich geständig.

Das Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung Niederösterreich hat über Anordnung der Staatsanwaltschaft St. Pölten nach richterlicher Bewilligung bei den Beschuldigen Hausdurchsuchungen durchgeführt. Hierbei wurde mehrere Mobiltelefone, LapTops, Tablets und eine Playstation sichergestellt. Nach Auswertung eines Datenbestandes von fast 100 GB konnte zahlreiches terroristisches Propagandamaterial, das auf diversen Plattformen wie TikTok, Instagram oder Telegram verbreitet wurde, gesichert werden.

Der 20-jährige Nordmazedonier Bashkim wurde über Anordnung der Staatsanwaltschaft St. Pölten nach richterlicher Bewilligung bereits am 3. April 2024 festgenommen und in der Justizanstalt St. Pölten eingeliefert. Das Landesgericht St. Pölten verhängte über ihn die Untersuchungshaft. Bei ihm wurde ein Mobiltelefon, mehrere Bücher und ‚IS‘-Ringe (siehe Foto) sichergestellt. Auf den Ringen war die Shahada (islamisches Glaubensbekenntnis) und das Siegel des ‚Propheten Mohammed‘ angebracht. In Chats, aber auch in persönlichen Gesprächen, zeigte er seine islamistische, demokratiefeindliche und westliche Werte ablehnende Einstellung. Er behauptete, es wäre verwerflich und verboten, mit dem österreichischen Staat zu sympathisieren oder gar mit der Polizei zusammen zu arbeiten.

Er ist weiters verdächtig, jedoch nicht geständig, seit Dezember 2023 einen 15-jährigen österreichischen Staatsbürger, einen 15-jährigen afghanischen Staatsbürger und einen 15-jährigen bosnischen Staatsbürger, als Mitglied für die terroristischen Vereinigungen ‚Islamischer Staat‘ und ‚HAMAS‘ rekrutiert zu haben. Unter anderem forderte der Beschuldigten die Jugendlichen auf, die ‚HAMAS‘ zu unterstützen. Weiters wollte er mindestens drei weitere Jugendliche rekrutieren. Dies wird durch mehrere Zeugen bestätigt.

Der 20-jährige Verdächtige Bashkim B. wurde vom Landesgericht St. Pölten Anfangs Oktober 2024 wegen Mitgliedschaft zu einer terroristischen Vereinigung nicht rechtskräftig zu fünf Jahren Haftstrafe verurteilt.

Die Indoktrinierung des 15-jährigen österreichischen Staatsbürgers mit Migrationshintergrund durch den 20-jährigen Nordmazedonier Bashkim B. verlief so weit, dass dieser vom Rekrutierten selbst zum Rekrutierer wurde und er weitere Personen für den Islamischen Staat anwarb. Seine Radikalisierung fiel auch in der Schule auf, indem er sich auffällig kleidete und vor allem weibliche Lehrkräfte nicht mehr akzeptierte. Bei einer Exkursion trug er einen ‚IS – Ring‘. Er schwor per Video auch einen Treueschwur zum ‚Islamistischen Staat‘. Er wurde am 8. Oktober 2024 vom Landesgericht St. Pölten wegen Mitgliedschaft zu einer terroristischen Vereinigung zu einer bedingten Haftstrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe rechtskräftig verurteilt.

Auch der 15-jährige afghanische Staatsbürger ist geständig, sich seit Februar als Mitglied in der terroristischen Vereinigung Islamischer Staat beteiligt zu haben. Er hat über TikTok ‚IS – Nasheeds‘ und ‚IS – Propagandavideos versendet. Bei seiner Beschuldigtenvernehmung gab er an, Enthauptungen gefeiert und davon geträumt zu haben, wie die Attentäter vom 11. September 2001 mit einem Flugzeug in Gebäude zu fliegen. Er wurde am 8. Oktober 2024 vom Landesgericht St. Pölten wegen Mitgliedschaft zu einer terroristischen Vereinigung zu einer bedingten Haftstrafe von sechs Monaten Freiheitsstrafe rechtskräftig verurteilt.

Der 15-jährige bosnische Staatsbürger ist verdächtig und auch geständig, die terroristischen Vereinigungen ‚Islamischer Staat‘ und ‚HAMAS‘ durch Verschicken von Propaganda und Nasheeds unterstützt zu haben.
Alle drei wiesen durchaus bereits Züge von aggressiven Sittenwächterverhalten auf. Sie gaben auch zu, für den ‚Islamischen Staat‘ oder die ‚HAMAS‘ kämpfen zu wollen. Alle drei belasten den 20-jährigen Nordmazedonier mit ihren Aussagen. Das strafrechtliche Verfahren gegen den Beschuldigten ist gegenwärtig noch anhängig.

Drei weitere afghanische Staatsbürger, 14 bzw. 15 Jahre alt, wurden ebenfalls wegen der Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung angezeigt. Sie sind zur Verbreitung von ‚IS – Propaganda‘ in sozialen Medien geständig und wären nach ihren Angaben vom Nordmazedonier bzw. dem 15-jährigen Österreicher radikalisiert worden. Das strafrechtliche Verfahren gegen zwei der Beschuldigten ist gegenwärtig noch anhängig.

Ein Verfahren gegen einen 13-jährigen nordmazedonischen Staatsbürger wurde auf Grund seiner Strafunmündigkeit eingestellt.

Ein weiterer 15-jähriger österreichischer Staatsbürger ist dringend verdächtig, seit zumindest September 2023 sich an der terroristischen Vereinigung ‚Islamischer Staat‘ zu beteiligen, indem er die Gräueltaten des ‚IS‘ gutheißt und sich an seiner Schule gegenüber Mitschülern als Terrorist darstellt und Anschläge oder Amokläufe verüben will. In einem Klassengruppenchat versendete er ein selbstverfassten und gesungenen jihadistischen Nasheed. Die Anzeige erfolgte von der Schule.
Weiters ist er verdächtig, eine Sachbeschädigung begangen zu haben, indem er in St. Pölten auf eine Hausfassade den Schriftzug "Bei Allah der Islam wird siegen!!!" sprayte. Auch er trug fallweise einen ‚IS – Ring‘. Er ist vom Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung bereits im Herbst 2023 als Beschuldigter vernommen und der Staatsanwaltschaft St. Pölten angezeigt worden. Nach Abschluss der Ermittlungen und sogar, nachdem eine Hauptverhandlung am Landesgericht St. Pölten bereits angesetzt war, änderte er sein Verhalten nicht, so wurde er schließlich über Anordnung des Landesgericht St. Pölten am 17. Juni 2024 in St. Pölten festgenommen und in die Justizanstalt St. Pölten eingeliefert. Bei der Hauptverh

Startseite Inhaltsverzeichnis