Klima-Aktionismen in Wien

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Quelle Polizei Wien (2024-05-08)

150 Festnahmen seit Jänner

Zeit:2024
Ort: Wien

Sachverhalt: Am heutigen Tag kam es in der Früh zu zwei Klima-Aktionismen der Klimabewegung. Die Blockade im Bereich der Triester Straße konnte durch die Wiener Polizei sehr rasch wieder aufgehoben werden. Die zweite Blockade fand im Bereich der Südosttangente statt, diese sorgte für eine hohe Verkehrsbeeinträchtigung. Mitglieder der Klimabewegung platzierten ein Fahrzeug auf einer der Fahrstreifen der Südosttangente Fahrtrichtung Norden, Höhe Hanssonkurve und befestigten sich anschließend mit Sperrvorrichtungen und auch mit Klebemittel an dem Fahrzeug. Mit der Unterstützung der Feuerwehr musste das Fahrzeug samt angeklebten Klimaaktivisten von der Fahrbahn abtransportiert werden. Nach längerer Beeinträchtigung des Verkehrs konnte dieser wieder freigeben werden.
Am heutigen Tag kam es zu 19 verwaltungsstrafrechtlichen Festnahmen im Zuge der Aktionen der Klimabewegung.

Seit Anfang des Jahres 2024 kam es im Stadtgebiet von Wien zu rund 30 Aktionismen der Klimabewegung. Die meisten dieser Aktionen führten zu Verkehrsbehinderungen, weshalb sie behördlich aufgelöst werden mussten.
Das Hauptziel dieses konsequenten Einschreitens ist es, die Beeinträchtigungen und Störungen des zivilen Lebens so gering und kurz als möglich zu halten. Um dies zu erreichen, setzt die Wiener Polizei auf schnellstmögliches Einschreiten, bewährte Taktiken und eine dauerhafte Beobachtung der Lage.
Allein im heurigen Jahr stand die Polizei rund 30 Mal bei Aktionismen im Einsatz, es wurden etwa 80 festgeklebte Personen von Verkehrflächen gelöst. 150 Mal wurden Festnahmen ausgesprochen und etwa 270 Anzeigen gelegt, meistens aufgrund von Verstößen gegen das Versammlungsgesetz oder die Straßenverkehrsordnung.
Im Durchschnitt gelingt es der Polizei, innerhalb von nur 45 Minuten eine Klebe-Blockade zu beenden, manche Aktionen konnten aber bereits nach nur 5 Minuten beendet oder gänzlich verhindert werden.
Das konsequente Einschreiten der Wiener Polizei bei derartigen Störungen spiegelt sich auch in der Jahresbilanz 2023 wider: Im Jahr 2023 sprach die Polizei 650 Mal eine Festnahme bei einem Klima-Aktionismus aus, es wurden 1.500 Anzeigen gelegt.

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